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AGB Allgemein: Das Internetportal www.Gourmet-classic.de ist ein Hotel und Restaurantführerportal, das von der Gourmet-classic Schönfeld KG betrieben wird. www.Gourmet-classic.de steht allen Internet-Nutzern kostenfrei für die Suche nach gehobener Gastlichkeit zur Verfügung. Die Gourmet-classic Schönfeld KG, Betreiber von www.Gourmet-classic.de, bemüht sich um eine bestmögliche Funktionstüchtigkeit seiner Internet-Angebote. Sollte es dennoch vorkommen, das aus möglichen Fehlern bei der Nutzung der Dienste Probleme entstehen, kann die Gourmet-classic Schönfeld KG weder für verlorene Einnahmen noch andere Folgeschäden verantwortlich gemacht werden. Alle Daten aus www.Gourmet-classic.de dienen der persönlichen Information. Jede zweckfremde Nutzung oder Verwertung ist unzulässig. Eine kommerzielle Nutzung ist ausdrücklich untersagt. Der Mißbrauch der www.Gourmet-classic.de Daten zum Aufbau eigener Suchsysteme, Dienste und/oder Verzeichnisse jeglicher Art und in jeder medialen Form ist verboten. Das automatische Auslesen von Daten durch Software ist nicht gestattet und wird von der Gourmet-classic Schönfeld KG nach geltenden Gesetzen unter Ausschöpfung des Rechtsweges verfolgt. Es ist nicht erlaubt, Resultate, Leistungen und Seiten von www.Gourmet-classic.de zu verfremden, zu spiegeln oder in ähnlicher Form zu kopieren und zu veröffentlichen und beinhaltet folgende allgemeine Geschäftsbedingungen: 1. Reservierungsanfragen Jede Reservierung über www.Gourmet-classic.de erfolgt direkt an den betreffenden Gastronomiebetrieb. Reservierungsanfragen kommen unmittelbar zwischen Ihnen und dem von Ihnen ausgesuchtem Gastronomiebetrieb zustande. Die in www.Gourmet-classic.de aufgeführten Preise (Zimmerpreis) zahlen Sie direkt im jeweiligem Gastronomiebetrieb. Sämtliche sich aus den Reservierungsanfragen ergebenden Ansprüche und Verpflichtungen bestehen unmittelbar und ausschließlich zwischen dem Buchendem und dem von ihm ausgesuchtem Gastronomiebetrieb. 2. Änderungen und Stornierungen Um Missverständnisse zu vermeiden, sollten alle Änderungen und Stornierungen immer DIREKT und schriftlich mit dem jeweiligem Gastronomiebetrieb durchgeführt werden. Bitte warten Sie dessen Bestätigung ab. Um Missbrauch des kostenlosen Sevices vorzubeugen und die Gastronomiebetriebe nicht unnötig mit Fehlbuchungen zu belasten, behält sich der vom Kunden gebuchte Gastronomiebetrieb das Recht vor, eine nicht garantierte Reservierung im Einzelfall zu stornieren, wenn eine Rückfrage durch den Gastronomiebetrieb unter der vom Gast angegebenen Telefonnummer nicht möglich ist. In diesen Fällen besteht kein Anspruch auf Unterbringung. Gleiches gilt, wenn unter der vom Gast angegebenen E-Mail-Adresse in der Vergangenheit gehäuft Buchungen vorgenommen wurden, bei denen der Gast nicht angetreten ist oder aber eine Rückfrage seitens des Gastronomiebetriebes auf diesem Wege ohne Erfolg bleibt. 3. Hotel-Kategorien und Hotel-Informationen Die international übliche Hotel-Klassifizierung nach Sternen gibt einen unverbindlichen Hinweis auf den Hotel- Standard. Die hier vorgenommene Hotel-Klassifizierung beruht auf Angaben der Hotels. Auch alle zusätzlichen Hotel-Informationen und Beschreibungen beruhen auf Eigenangaben der Hotels. 4. Preise Alle Gastronomie-Preise - sind freibleibende Angaben, die nicht garantiert werden können. Eine Bestätigung der Preise erfolgt ausschließlich direkt durch den zu buchenden Gastronomiebetrieb. Alle Hotel-Preise gelten pro Zimmer und pro Nacht, inklusive Frühstück. Für Deutschland enthalten die Preise das Bedienungsgeld und die gesetzliche Mehrwertsteuer. In den übrigen Ländern gelten unterschiedliche Regelungen. Bitte beachten Sie, dass in bestimmten Orten eine Kurtaxe erhoben wird. In einigen Ländern wird auf den Zimmerpreis eine Ortssteuer (Local Tax) und/oder ein Service-Zuschlag (Service Charge) erhoben. Die Höhe dieser Steuer ist ständigen Änderungen unterworfen und kann deshalb nur unverbindlich angegeben werden. Für die Preisgestaltung sind ausschließlich die bei uns aufgelisteten Gastronomiebetriebe verantwortlich. Preisänderungen müssen uns vom jeweiligen Gastronomiebetrieb unverzüglich mitgeteilt werden. 4. Datenschutz Kundendaten werden von uns nicht erfasst oder weitergegeben, da der Besucher seine Daten ausschließlich selbst an den zu buchenden Gastronomiebetrieb weitergibt. Eine Weitergabe zu anderen Zwecken erfolgt nicht. Im übrigen werden bei der Datenerfassung die gesetzlichen Datenschutzregelungen eingehalten. 5. Verschiedenes Alle Angaben wurden mit größter Sorgfalt zusammengestellt. Für etwaige Fehler bei der Datenerfassung oder Datenübertragung kann jedoch keine Haftung übernommen werden. Die Übernahme von Daten in andere Datenträger, auch auszugsweise, oder die Verwendung zu anderen als den hier vorgesehenen Zwecken ist nur mit ausdrücklicher Genehmigung durch Gourmet-classic Schönfeld KG erlaubt. 6. Es gilt deutsches Recht. Erfüllungsort ist Dresden. Gegenüber Kaufleuten oder Personen, die keinen allgemeinen deutschen Gerichtsstand haben, wird als Gerichtsstand Dresden vereinbart. Anderenfalls gilt der gesetzliche Gerichtsstand 1A. Kostenloser Eintrag Eine kostenlose Aufnahme in unser Hotel und Restaurantführer Gourmet-classic ist rein freiwillig und kann jederzeit, ohne Angabe von Gründen von beiden Seiten wieder beendet werden. Eine kostenlose Aufnahme eines Gastronomiebetriebes erfolgt nur, für Betriebe, die einen Hyperlink oder einen Banner zu www.Gourmet-classic.de gesetzt haben. Der Banner oder Werbetext kann auf der Hauptseite oder einer Unterseite des Gastronomiebetriebes gesetzt werden. Wir behalten uns vor, in regelmäßigen Abständen zu kontrollieren, ob der Link oder Banner zu www.Gourmet-classic.de noch vorhanden ist. Eine Verfügbarkeit des Eintrages kann nicht garantiert werden. www.Gourmet-classic.de behält sich vor, bestimmte Seiten nicht in das Verzeichnis aufzunehmen oder wieder zu löschen. Im kostenlosen Eintrag werden folgende Angaben eingetragen, Name des Hotels, Ort, Strasse, Postleitzahl, Telefon und Fax-Nummer, e-mail-Adresse. 2A. Kostenpflichtiger Eintrag Bei einem kostenpflichtigen Eintrag wird der Eintrag erst nach Geldeingang freigeschaltet. Der Kunde erhält bei einem kostenpflichtigen Eintrag eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer ( zur Zeit 19% ). Zur Verfügung gestelltes Bildmaterial, Fotos, Firmenlogos auch Copyright geschützte, werden zum Zweck der Darstellung auf den Seiten von www.Gourmet-classic.de für die Dauer des Eintrages vom Gastronomiebetrieb kostenlos zur Verfügung gestellt. Gourmet-classic Schönfeld KG wird dieses Material ausschließlich für die Darstellung des jeweiligen Gastronomiebetriebes verwenden. Im Zeitalter von e-mail und Online-Banking halten wir eine Rechnungslegung per E-Mailversandt mit Zahlungsfrist von 14 Tagen für ausreichend. Haftungsausschluss zu Seiteninhalten und Verweisen auf www.Gourmet-classic.de 3A. Inhalt des Onlineangebotes Die Gourmet-classic Schönfeld KG übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen Gourmet-classic Schönfeld KG , welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens Gourmet-classic Schönfeld KG kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Gourmet-classic Schönfeld KG behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen 4A. Verweise und Links Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten ("Hyperlinks"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches von Gourmet-classic Schönfeld KG liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.? Gourmet-classic Schönfeld KG erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten hat der Autor keinerlei Einfluss. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist. 5A. Urheber- und Kennzeichenrecht Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.?Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!?Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet. 6A. Datenschutz Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschützter Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie Emailadressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam-Mails bei Verstößen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten. 7A. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Datenschutzerklärung 1. Die Gourmet-classic Schönfeld KG nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst und hält sich strikt an die Regeln des Bundesdatenschutzgesetzes. Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen Überblick darüber, wie die Gourmet-classic Schönfeld KG diesen Schutz gewährleistet und welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben werden. 2. Die Gourmet-classic Schönfeld KG erhebt als Betreiber der Services auf den Domänen von www.Gourmet-classic.de personenbezogene Daten, sobald Sie auf www.Gourmet-classic.de eine Anfrage an Betriebe stellen oder sich für das Gourmet-classic Journal anmelden. 3. Die Gourmet-classic Schönfeld KG erhebt und speichert außerdem automatisch in ihren Server Log Files Informationen, die Ihr Browser an uns übermittelt. Diese Daten werden getrennt von Ihren persönlichen Adressen gespeichert und dienen nur statistischen Zwecken. Diese Daten können anonymisiert an Vertragspartner der Gourmet-classic Schönfeld KG weitergegeben werden. 4. Cookies: Der Server, auf dem www.Gourmet-classic.de betrieben wird, schickt Ihnen temporäre Dateien (sog. Cookies) zu, die auf Ihrem Rechner gespeichert werden, beim Verlassen der Seiten aber ihre Gültigkeit verlieren. Ebenfalls können automatisch von Partnern von www.Gourmet-classic.de Cookies auf Ihrem Computer gespeichert werden. Vor allem sind dies Dateien unserer Werbepartner. Die Informationen in diesen Cookies dienen rein statistischen Zwecken und geben keinerlei personenbezogene Daten von Ihnen an uns weiter. Die Verarbeitung der Cookies ist für einen reibungslosen Ablauf der Services auf www.Gourmet-classic.de notwendig. So werden über diese Dateien die Serverlast verteilt sowie Werbeeinblendungen minimiert und optimiert.Wir erfassen keine personenbezogenen Daten über Cookies. In einigen Bereichen unseres Angebots verwenden wir Cookies, um Benutzerfunktionen zu realisieren. Wir weisen Sie an den entsprechenden Stellen darauf hin. Auf bestimmten Seiten werden Anzeigen von Unternehmen oder Agenturen direkt geliefert. Hier kommen möglicherweise Cookies zum Einsatz, ohne dass wir Sie darauf hinweisen können. Eine Nutzung unserer Angebote ist auch ohne Cookies möglich. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Sie können das Speichern von Cookies jedoch deaktivieren oder Ihren Browser so einstellen, dass er Sie benachrichtigt, sobald Cookies gesendet werden. 5. Sie können das Onlineangebot der Gourmet-classic Schönfeld KG auf www.Gourmet-classic grundsätzlich ohne Offenlegung Ihrer Identität verwenden. Die Gourmet-classic Schönfeld KG erhebt für folgende Services auf www.Gourmet-classic.de verschiedene Arten von Daten. Dies sind im einzelnen Daten zur Person: Für die Verwendung der Kontaktformulare, Reservierungsanfragen an ein Hotel/Restaurant und der Anmeldung zum Gourmet-classic Journal auf der Domäne www.Gourmet-classic.de erhebt die Gourmet-classic Schönfeld KG Daten zur Person und speichert diese wie folgt beschrieben: Allgemeines Kontaktformular: Für die Verwendung des allgemeinen Kontaktformulars auf www.Gourmet-classic.de sind dies im einzelnen: Anrede, Titel, Vorname, Name, E-Mail-Adresse, Telefon, Telefax, Firma und Anschrift. Diese Daten werden ausschliesslich zur Bearbeitung der gestellten Anfrage verwendet. Für die Gourmet-classic Journal Registrierung bei www.Gourmet-classic.de sind dies Anrede, Titel, Vorname, Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Telefon- und Faxnummer. Diese Dateien werden ausschließlich für die Zusendung des Gourmet-classic Journal durch die Gourmet-classic Schönfeld KG verwendet. Reservierungsanfrage an ein Hotel/Restaurant: Die in der Reservierungsanfrage erhobenen Daten werden per E-Mail an das ausgewählte Hotel/Restaurant weitergeleitet. Eine Speicherung und weitere Verwendung der Daten durch die Gourmet-classic Schönfeld KG erfolgt nicht. Eine Weitergabe der gemäß Ziffer 5 erhobenen Daten an Dritte erfolgt, sofern nicht ausdrücklich angegeben, nur, soweit es zur Erfüllung des jeweiligen, oben genannten Zweckes erforderlich ist. Daten der Hotel- und Restaurantsuche: Die bei der Hotel- und Restaurantsuche erfassten Informationen werden nur temporär zur Erstellung des gewünschten Suchergebnisses verwendet und nicht dauerhaft gespeichert oder ausgewertet. 6. Widerruf der Einwilligung: Sie können jederzeit Ihre Einwilligung zur Speicherung und Nutzung der personenbezogenen Daten ohne Angabe von Gründen widerrufen. 7. Berichtigung, Löschung, Sperrung: Sie haben darüber hinaus jederzeit das Recht, Ihre bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu berichtigen, löschen oder sperren zu lassen. 8. Bitte senden Sie zur Ausübung dieser Rechte eine E-Mail an info@Gourmet-classic.de unter Angaben Ihres Wunsches. 9. Sonderbestimmungen Gourmet-classic Schönfeld KG erteilt an Strafverfolgungsbehörden und Gerichte sowie an andere gesetzliche Hoheitsträger Auskünfte über gespeicherte, empfangene, übermittelte oder verbreitete Mitteilungen, Daten oder Inhalt und personenbezogene Daten nur nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Bannerwerbung auf dem Portal www.Gourmet-classic.de Vertragsschluss Ein Vertrag über eine Bannerschaltung kommt durch die schriftliche Annahme eines der Gourmet-classic Schönfeld KG gemachten Angebotes zu Stande. Für den Vertrag gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie das Preisblatt "Werbung auf www.Gourmet-classic.de" der Gourmet-classic Schönfeld KG. Die Gültigkeit etwaiger Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Auftraggebers ist ausgeschlossen. Ablehnungsbefugnis Die Gourmet-classic Schönfeld KG behält sich vor, Banner auch im Nachhinein zu entfernen, wenn
In diesen Fällen entfällt die Vergütungspflicht nur dann, wenn der Kunde den Ausschlussgrund nicht zu vertreten hat. Hat der Kunde den Ausschlussgrund zu vertreten, ist er verpflichtet, der Gourmet-classic Schönfeld KG den dadurch entstehenden Schaden zu ersetzen. Rechte an den Bannerdateien Der Auftraggeber sichert zu, dass er an den von ihm für die Schaltung der Bannerwerbung gelieferten Dateien sämtliche erforderlichen Rechte besitzt. Er stellt die Gourmet-classic Schönfeld KG von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die wegen der Verletzung von Schutzrechten durch die Schaltung der Bannerwerbung entstehen können und übernimmt sämtliche Kosten für eine eventuell notwendige Rechtsverteidigung. Weitere Schadensersatzansprüche der Gourmet-classic Schönfeld KG bleiben davon unberührt. Der Auftraggeber räumt der Gourmet-classic Schönfeld KG das Recht ein, die von ihm gelieferten Bannerdateien, soweit für die Schaltung der Werbung oder für Archivierungszwecke erforderlich, zu kopieren, speichern, bearbeiten, verändern, wiederzugeben und zu verbreiten. Insbesondere räumt der Auftraggeber der Gourmet-classic Schönfeld KG das Recht ein, einen Hinweis auf den Werbecharakter des Banners anzubringen. Gewährleistung der Gourmet-classic Schönfeld KG Die Gourmet-classic Schönfeld KG gewährleistet eine dem üblichen technischen Standard entsprechende Wiedergabe des Werbebanners. Ein Fehler in der Darstellung liegt insbesondere nicht vor:
Der Auftraggeber hat das aktivierte Werbemittel unverzüglich nach der ersten Schaltung zu prüfen. Mängel sind unverzüglich zu rügen - im Falle offener Mängel bei der Einschaltung des Werbemittels, im Falle verdeckter Mängel bei ihrer Entdeckung. Unterlässt der Auftraggeber die Mängelrüge, so gilt die Einschaltung des Werbemittels als genehmigt. Bei mangelhafter Leistung hat der Auftraggeber zunächst Anspruch auf die Nachholung der vereinbarten Werbezeit mit vertragsgemäßer Wiedergabe. Sollte eine solche Nachholung nicht binnen angemessener - vom Auftraggeber gesetzter - Frist durchgeführt werden, hat der Auftraggeber ein Recht auf Minderung der vereinbarten Vergütung. Darüber hinausge-hende Schadensersatzansprüche sind, soweit kein Fall einer Haftung gemäß Ziffer 5 vor-liegt, ausgeschlossen. Haftung Die Gourmet-classic Schönfeld KG haftet für die von leitenden Angestellten der Gourmet-classic Schönfeld KG vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden unbegrenzt. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder bei Schäden, die durch die grobe Fahrlässigkeit einfacher Erfüllungsgehilfen von der Gourmet-classic Schönfeld KG verursacht werden, haftet die Gourmet-classic Schönfeld KG im übrigen begrenzt für die vertragstypisch vorhersehbaren Schäden. Jede weitere Haftung, insbesondere auch eine Haftung ohne Verschulden der Gourmet-classic Schönfeld KG ist ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere auch bei Sendestörungen, Netzstörungen oder unzureichenden Providerleistungen. Der Kunde haftet nach den Allgemeinen Grundsätzen. Dies gilt insbesondere, wenn der Gourmet-classic Schönfeld KG durch unzulässige, insbesondere rechtswidrige oder die Rechte Dritter verletzende Inhalte der Bannerdateien Schäden entstehen. Der Kunde haftet zudem unbeschränkt für sämtliche Schäden, die der Gourmet-classic Schönfeld KG durch Mängel der gelieferten Bannerdateien, insbesondere Viren in den Dateien, entstehen. Platzierungsangaben Die Platzierung erfolgt gemäß der in der Auftragsbestätigung gemachten Angaben. Die Abwicklungsfrist ergibt sich aus der jeweiligen Auftragsbestätigung. Wird die Werbung zum ursprünglich vorgesehenen Zeitpunkt nicht oder nicht vollständig oder nicht ordnungsgemäß geschaltet, so ist die Gourmet-classic Schönfeld KG berechtigt und verpflichtet, die Schaltung innerhalb angemessener Zeit nachzuholen. Schlagen zwei Nachbesserungen fehl, ist der Auftraggeber zur Wandlung oder Minderung berechtigt. Weitergehende Rechte, insbesondere Schadensersatzansprüche, sind ausgeschlossen. Dauer des Vertrages, Kündigung Der Werbevertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Er kann von beiden Parteien mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende schriftlich gekündigt werden. Das Kündigungsrecht aus wichtigem Grund bleibt den Parteien unbenommen. Preise und Zahlungsbedingungen Es gelten die Preise der zum Zeitpunkt der Vertragsschließung gültigen Preisliste der Gourmet-classic Schönfeld KG Die Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Nachträgliche Veränderungen der geschalteten Anzeigen auf Veranlassung des Auftraggebers werden gesondert nach Absprache berechnet. Schlussbestimmungen Die Übertragung von Rechten und Pflichten aus diesem Vertrag bedarf der Zustimmung der anderen Partei. Gegen Forderungen der Gourmet-classic Schönfeld KG kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Forderungen aufgerechnet werden. Der Vertrag unterliegt deutschem Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Dresden. Änderungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Geschäftsbedingungen. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung soll eine angemessene Regelung treten, die, soweit rechtlich möglich, dem am nächsten kommt, was die Parteien gewollt hätten, sofern sie bei Abschluss des Vertrages diesen Punkt bedacht hätten. |
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